Archiv Medienmitteilungen
(publiziert am 28.Febr. 2024, Thomas Blättler)
Abstimmungsparolen der Schweizer Demokraten (SD) für den nationalen Urnengang vom 03. März 2024
(publiziert am 1.Juni. 2023, Thomas Blättler)
Abstimmungsparolen der Schweizer Demokraten (SD), Sektion Waldstätte, für den eidgenössischen Urnengang vom 18. Juni 2023:
(publiziert am 11.April. 2023, Thomas Blättler)
Vorstand der SD Waldstätte beschliesst Wahlempfehlung für den 2. Wahlgang der Regierungsratswahlen im Kanton Luzern und fasst Parole:
An ihrer Vorstandssitzung beschlossen die Anwesenden der SD Waldstätte in Horw ihre Wahlempfehlung für den zweiten Wahlgang der Regierungsratswahlen vom 14. Mai 2023. Die SD unterstützen nur den parteilosen Kandidaten Jürgen Peter. Für den 5. Sitz im Regierungsrat empfiehlt die SD leer einzulegen.
(publiziert am 2.Sept. 2022, Thomas Blättler)
Parolenfassung für die Volksabstimmung vom 25. September 2022:
Kanton Luzern:
(publiziert am 4.Febr. 2022, Thomas Blättler)
Abstimmungsparolen der Schweizer Demokraten (SD)
für den Urnengang vom 13. Februar 2022:
(Tweet vom Dez 2021, Markus Zimmermann)
(publiziert am 12.Nov.2021, Thomas Blättler, Markus Zimmermann)
Unsere Empfehlungen für die kommende Abstimmung vom 28. November 2021:
Problembewirtschaftung auf unbestimmte Zeit
Es erschreckt mich immer wieder, wieviele von uns sich bereits zu diesen gedankenlosen, angstgetriebenen Ja-Sagern gemacht haben. Für eine Vorzeige-Demokratie wie die Schweiz ist sowas eine Schande. Warum hinterfragt niemand mehr die Definition einer Pandemie indem er sie mit früheren Seuchen der Menschheitsgeschichte vergleicht? Warum erwartet der Staat von mir Stoffe zu spritzen, obwohl der Hersteller sich per Vertrag aus der Haftung entlässt? Warum zahlen wir jedes Jahr astronomische KVG-Prämien ein, aber dieses überteuerte Gesundheitswesen bringt es nicht fertig nach 2 Jahren Corona seine Kapazitäten auszubauen? Warum werden in Bern nie konstruktive Lösungen gesucht welche alle zufriedenstellt, sondern spaltet die Gesellschaft, sucht in Ungeimpften die Sündenböcke oder ruiniert das Gewerbe dessen Verluste wir Steuerzahler übernehmen? Hat überhaupt jemand einmal mit dem Gedanken gespielt dass die Corona-Fallzahlen sich unabhängig entwickeln könnten, egal was für Massnahmen gerade gelten. (Zum Beispiel: warum kehrt Dänemark zurück zum Covid-Zertifikat obwohl dort mehr Leute geimpft sind als hier? Oder: heute (12.Nov) haben wir genau gleich hohe Fallzahlen wie kurz vor der Einführung von 3 G im Restaurant ). Ist vielleicht alles Corona-Theater nur ein weltweiter Test, wieweit wir eine totalitäre Gesellschaft akzepieren bestehend aus unselbständigen totalüberwachten Zombies, ferngelenkt von einer narzis-sadistischen Elite, wie in Fernost? Ich habe zuviel erlebt mit unserem Behörden-Apparat und seinen ach so qualifizierten Fach-Experten, wo ich jedesmal dachte, solche Abgründe könne es doch nicht geben in der sauberen, korrekten und sicheren Schweiz. Wer meint, beim Covid-Management sei das nun anders, glaubt noch an den Osterhasen. Ausserdem ist das rasante Einschleppen exotischer Viren letztendlich auch nur die Quittung von Überbevölkerung, Globalisierung und Massenmigration, welches unsere Polit-Mehrheit (damit seit Ihr Wahlberechtigte gemeint) seit jahrzehnten zementiert. Darum ist das Covid-Gesetz allein eigentlich nur eine Problem-Bewirtschaftung auf unbestimmte Zeit und gehört versenkt. Dann könnte ich wenigstens wieder Verwandten-Besuche im Blindenheim Horw machen.
Markus Zimmermann, Horw
(auch nachzulesen als nach-zensurierter Leserbrief in der LZ vom 8.11.21)
(publiziert am 7.Sept. 2021, Thomas Blättler)
Parolen zu den Abstimmungen vom 26.09.2021
Die SD, Sektion Waldstätte, lehnt die Ehe für alle und die 99 %-Initiative ab!
- Nein zur Volksinitiative "Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern"
Mit dieser Initiative will man die Verteilung der Einkommen und Vermögen gleichmässiger gestalten. Dabei sollen Kapitaleinkommensteile wie etwa Zinsen, Einkünfte aus Vermietungen, Dividenden oder Gewinne auf Finanzanlagen höher besteuert werden. Das Volksbegehren spricht eine elementare Problematik an und wäre daher in seinen Grundzügen zu unterstützen. Die geforderte Massnahme ist jedoch vollkommen unverhältnismässig, zumal der Steuerwert den effektiven Betrag des Kapitaleinkommens um 50% übersteigt. Somit würde die Besteuerung jeweils im Umfang von 150 statt 100% erfolgen, was ein Novum darstellt und jeglicher sachgerechter Gleichbehandlung der Einkommen widerspricht. Die Berechnung der steuerlichen Belastung basiert immer auf der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Für die Schweizer Demokraten (SD) schiesst diese Regelung über das eigentliche Ziel hinaus. Deshalb beschliesst man zur Vorlage die Nein-Parole.
- Nein zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Ehe für alle):
Mit dieser Gesetzesvorlage will man gleichgeschlechtlichen Paaren die Ehe ermöglichen. Im Allgemeinen gilt es festzuhalten, dass Homosexualität eine Spielart der Natur darstellt, die jedoch nicht sonderlich häufig vorkommt. Für die rechtliche Gleichstellung existiert zum heutigen Zeitpunkt bereits die eingetragene Partnerschaft, sodass die gemeinsame Ehe keinesfalls erforderlich ist. Vielmehr soll diese den Zugang von lesbischen Frauen zur Samenspende gewährleisten, was dem Kindeswohl grundsätzlich kaum ausreichend Rechnung trägt. Es wird eine systematische Patchwork-Struktur mit drei Elternteilen geschaffen, wobei der eigentliche Kindsvater lediglich eine untergeordnete Rolle spielt und keine intensive Beziehung zum Kind aufbauen kann. Einerseits wachsen durchaus etliche Menschen mit homosexuellen Eltern auf und meistern danach ihren Lebensweg ohne jegliche Probleme. Andererseits besteht aber eine nachweislich erhöhte Tendenz zu psychisch bedingten Beschwerden, welche allenfalls in Zusammenhang mit einer erschwerten Identitätsfindung im Jugendalter auftreten. In der Pädagogik spricht man immerzu von fehlenden männlichen Bezugspersonen für Knaben während der ersten Schuljahre. Diese fühlen sich beispielsweise aufgrund ihres lebhaften Verhaltens von Lehrerinnen oftmals nicht verstanden. Um ein Mehrfaches verstärkt trifft somit diese Situation bei lesbischen Eltern zu. Letztlich weitet diese Gesetzesreform wiederum die erleichterte Einbürgerung aus. Die Schweizer Demokraten (SD) beschliessen zur Vorlage die Nein-Parole.
Kanton Luzern und Gemeinden
Die SD unterstützt den Ausbau der Kantonsstrasse im Bereich Ränggloch.
Ebenfalls Ja sagt die SD zum Kredit für die Sanierung des Waldschwimmbads Zimmeregg.
(publiziert am 27.Mai,2021)
Parolenfassung der SD, Sektion Waldstätte
für die Volksabstimmung vom 13. Juni 2021:
Wir sagen 5 x Nein!
(publiziert am 6.Febr,2021 von Thomas Blättler)
Parole SD Waldstätte
| JA | zur Volksinitiative vom 15.9.2017 "Ja zum Verhüllungsverbot" |
| NEIN | zum Bundesgesetz vom 27.9.2019 über elektronische Identifizierungsdienste (EID-Gesetz, BGEID) |
| NEIN | zum Bundesbeschluss vom 20.12.2019: Genehmigung des umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen EFTA-Staaten und Indonesien |
(publiziert am 19.Nov,2020 von Thomas Blättler)
Unsere Parolenfasungen zu den Volksabstimmungen vom 29.11.2020
1. Nationale Abstimmungen:
JA zur Konzernverantwortungs-Initiative: Glencore zur Verantwortung ziehen!
Grosskonzerne wie Glencore müssen sich ihrer Verantwortung bewusst sein, zumal ihnen automatisch eine dominante Rolle zukommt. Diese Volksinitiative ist ein gangbarer Weg, die vorhandenen internationalen Bestimmungen zu stärken und entsprechend umzusetzen. Andere gewichtige Industrienationen verfügen über vergleichbare Regelungen oder wollen solche einführen.
Da die rot-grünen Vertreter glücklicherweise noch keine internationalistische Weltordnung eingeführt haben, bestehen insbesondere in Europa weiterhin intakte handlungsfähige Nationalstaaten. Diese tragen ebenfalls eine gewisse Verantwortung, denn solche Unternehmungen (der jeweilige Hauptsitz) sind bekanntlich in Schweizer Registern eingetragen. Somit mischt man sich auch nicht in fremde Händel ein. Es werden weder neue Vorschriften zu den Menschenrechten noch zu Umweltstandards geschaffen.
Jeder national-konservativ oder bürgerlich-konservativ veranlagte Bürger sollte vor allem das Ziel verfolgen, alle nur möglichen Begehren zu unterstützen, welche direkt oder indirekt (und unbewusst) die Migration verhindern. Niemand darf (natürlich zurecht) die Zuwanderung kritisieren, ohne zugleich nicht deren Ursache bekämpfen zu wollen. Das ist sonst unehrlich und destruktiv. Ein Ja müsste selbstverständlich sein. Eine Ablehnung hilft keinem.
Informationen zu diesem Thema finden Sie unter: konzern-initiative.ch
Nein zur Volksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten":
Mit dieser Volksinitiative will man verbieten, dass die Schweizerische Nationalbank (SNB), hiesige Stiftungen, die AHV und die Pensionskassen Kriegsmaterialproduzenten finanziell unterstützen dürfen. Als solche gelten Unternehmungen, die mehr als fünf Prozent ihres Jahresumsatzes mit der Herstellung von Kriegsmaterial erzielen. Dieser Begriff unterliegt jedoch kaum einer klaren Definition, zumal lediglich Geräte zur humanitären Entminung sowie Jagd- und Sportwaffen davon ausgenommen sind. Auf andere hauptsächlich militärische Rüstungsgüter wird nicht eingegangen. Zudem verzichtet das Begehren darauf, das Kernproblem der mangelhaften Regulierung der Waffenexporte anzusprechen, weshalb die Initianten am Ziel vorbeischiessen. Die Einschränkungen mit der vorgesehenen Regelung sind für die Schweizer Rüstungsbetriebe zu gross, was letztlich vor allem die Armee schwächt. Diese kann ihre Handlungsfähigkeit nur über finanziell stabile einheimische Hersteller von Rüstungsmaterial sicherstellen. Ansonsten droht eine verstärkte Abhängigkeit von ausländischen Produzenten. Das hätte für die militärische Sicherheit der Bevölkerung und somit die Unabhängigkeit der Schweiz fatale Auswirkungen. Des Weiteren sollte man nicht zuletzt aus demografischen Gründen gerade bei den Pensionskassen mit solchen Anlagevorschriften vorsichtig sein. Die Schweizer Demokraten (SD) beschliessen zur Vorlage die Nein-Parole.
Informationen zu diesem Thema finden Sie unter:gsoa-nein.ch/
2. Kantonale Abstimmungen:
Ja zu beiden "Kulturland-Initiativen"
Im Kanton Luzern unterstützt die SD die beiden Kulturland-Initiativen. Während die Verfassungsinitiative die Grundlagen benennt und die Stossrichtungen aufzeigt, regelt die Gesetzesinitiative die Details zu Fruchtfolgeflächen, Einzonungen von Landwirtschaftsland, Beratungsgremium für den Regierungsrat usw. Die SD empfiehlt beide Kulturland-Initiativen zur Annahme.
Der Gegenvorschlag des Kantonsrats zur Gesetzesinitiative geht hingegen zu wenig weit. Er erlaubt z. B. Bodenverschiebungen als Ersatz für verlorene Fruchtfolgeflächen. Deshalb lehnt die SD den Gegenvorschlag entschieden ab und bevorzugt in der Stichfrage die Gesetzesinitiative.
Informationen zu diesem Thema finden Sie unter: kulturland-luzern.ch/
(publiziert am 5.Sept,2020 von Thomas Blättler)
Volksabstimmung vom 27.9.2020
Parolen der SD Waldstätte
National:
| "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)" | |
| zur änderung Bundesgesetz über Jagd und Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) | |
| zur steuerlichen Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten | |
| zum indirekten Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub - zum Nutzen der ganzen Familie") | |
| zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge |
Kanton Luzern:
| zur Volksinitiative "Fair von Anfang an, dank transparenter Vormiete!" |
Stadt Luzern:
| zu "Spange Nord stoppen" | |
| zum Kredit für die St.-Karli-Schulvorlage |
(publiziert am 20.1.2020)
Abstimmungsparolen für den Urnengang vom 09. Februar 2020
JA zur Volksinitiative "mehr bezahlbare Wohnungen"
Die Vorlage fordert, dass nach Sanierungen, welche von der öffentlichen Hand finanziert werden, die Mietpreise nicht in die Höhe schnellen wie es zurzeit gerne geschieht. Zudem wird in der Initiative gefordert, dass der Anteil gemeinnütziger Wohnungen gesamtschweizerisch bei mindestens 10% liegen soll. Zusätzlich sollen Kantone und Gemeinden ermächtigt werden beim Verkauf von Grundstücken von einem Vorverkaufsrecht zu profitieren.
Zusammengefasst aus der Sicht der SD eine sinnvolle Sache. Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Vor allem für Familien und die arbeitende Mittelschicht, welche den Grossteil der Steuern abliefert, sollte von solchen Sachen profitieren dürfen. Die Mietpreise kannten in den letzten Jahren nur eine Richtung nämlich nach oben! Und genau dies darf nicht sein! Wohnen muss bezahlbar bleiben! Es gehört zu den primären Aufgaben des Staates für die heimische Bevölkerung zu sorgen und bezahlbaren Wohnraum zu garantieren.
NEIN zu einer erweiterten Zensur der Meinungsäusserungsfreiheit!
Die Schraube wird abermals angezogen, und wir befinden uns auf dem besten Weg dahin, dass Menschen und insbesondere rechtschaffene Schweizer wie wir bald einmal für jedes kritische Wort und dafür, wenn wir Tatsachen beim Namen nennen, belangt und bestraft und somit ruhiggestellt werden können. Ziel des Ganzen ist schlussendlich, dass nur noch das gesagt und diejenige Meinung kundgetan werden darf, welche vom System her kundgetan werden soll und deren Kundgebung von diesem gar gewollt ist. Die Erweiterung stellt einen weiteren Schritt in diejenige Richtung dar, dass wir zu einer Gesellschaft von gleichgeschalteten "Individuen" verkommen, welche alle ein- und dasselbe nachplaudern, keine eigene Meinung mehr haben und somit ganz einfach manipulier- und steuerbar sind.
20.1.2020 Thomas Blättler
(publiziert am 8.Sept,2019)
Aufruf an alle Luzernerinnen und Luzerner!
Es geht um nichts weniger als um unsere Heimat! Gehen Sie am 20. Oktober alle zur Wahl und unterstützen Sie mit Liste 34 die Schweizer Demokraten SD - für unsere Schweiz - für unseren Kanton Luzern!
Wer Kandidaten auf der Liste 34, Luzern wählt, distanziert sich auch vom Lobbyismus und der Käuflichkeit im Parlament, denn wir Schweizer Demokraten haben keine Lobby, lehnen Lobbyismus ab und vertreten die Normalbevölkerung und nicht die Geldelite!
Deshalb ist es wichtig dass, auch wer panaschieren will, dies auf der Grundbasis der Liste 34, Schweizer Demokraten Luzern, tut! Um in den Nationalrat zu kommen, müssen wir genügend Listenstimmen haben, denn nur Personenstimmen reichen leider nicht!
ALSO, WER LOBBYS VERHINDERN, BEKÄMPFEN UND VERMEIDEN WILL, LEGT IM KANTON LUZERN DIE LISTE 34 IN DIE WAHLURNE, AM BESTEN UNVERÄNDERT MIT ALLEN KANDIDATEN DER SCHWEIZER DEMOKRATEN! DANKE IM VORAUS FÜR EUER VERTRAUEN!
Für:
Gegen:
(publiziert am 26.Okt.218)
Parolen zu den Abstimmungen vom 25. November 2018
JA zur Selbstbestimmungsinitiative |
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| Die Wirtschaft sei "alarmiert" wegen der Selbstbestimmungsinitiative, behaupten Hochschullehrer, Juristen und Verbandsfunktionäre. Das erinnert an die Untergangsszenarien vor der EWR-Abstimmung von 1992. Tatsächlich hat die direkte Demokratie unseren Wirtschaftsstandort erst stark gemacht. Das Anliegen der Selbstbestimmungsinitiative ist ganz einfach: Die Bundesverfassung soll wieder oberste Rechtsquelle bilden, wie dies bis vor sechs Jahren selbstverständlich war. | |
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JA zur Hornkuh-Initiative |
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| Warum es so wichtig ist, dass die Kuh ihre Hörner behält: Untersuchungen mit behornten und unbehornten Kühen haben nachgewiesen, dass die Hörner eine grundlegende Rolle spielen im Verdauungsapparat der Kuh und damit deutlich die Milchqualität beeinflussen. |
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NEIN zur Überwachung von Versicherten |
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| Der bürgerliche Parlamentsbeschluss über die Einführung privater Versicherungsspione fördert und nährt in der Schweiz den Boden für eine unnötige Verdachtskultur gegenüber kranken und behinderten Menschen. Dies steht in keinem Verhältnis zur Realität und sät allgemeines Misstrauen. Wir haben keinen Fichen-Staat mehr nötig. |
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| Thomas Blättler | |
(publiziert am 16.Mai,2018)
Parolen zu den Abstimmungen vom 10.06.2018
| National: | JA zur Vollgeldinitiative |
| JA zum Geldspielgesetz | |
| Kanton Luzern: | JA zum kantonalen Energiegesetz |
| JA zur sicheren Gesundheitsversorgung im Kanton Luzern | |
| Gemeinde Emmen: | Für den Gemeinderat empfehlen die SD Vital Burger von der Bürgerbewegung Forum Emmen zur Wahl |
Thomas Blättler
(publiziert am 13.9.2017)
Abstimmungsparolen der SD Waldstätte für den Urnengang vom 24. September 2017
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Kantonale Abstimmungen
Die SD lehnt die Volksinitiative für eine Fremdsprache auf der Primarstufe, welche im Kanton Luzern zur Abstimmung kommt, ab.
Abstimmungen Stadt Luzern
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Dagegen wird die Initiative "Lebendiges Inseli statt Blechlawine" in der Stadt Luzern zur Annahme empfohlen. Auch die Erweiterung der Cheerstrasse in Luzern erhält Unterstützung durch die SD. Die SD ist für die geplante änderung bei der Abgabe von stadteigenen Grundstücken. |
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Thomas Blättler
